Niedersachsen. Unsere Heimat. Unsere Zukunft.
Mein Name ist Thorsten Paul Moriße. Über die Landesliste der AfD Niedersachsen wurde ich in den Niedersächsischen Landtag gewählt und vertrete so in der 19. Legislaturperiode des Landtages die Bürger Niedersachsens.
Auf dieser Seite erfahren Sie weiteres über meine Person, meine Arbeit im Landtag und meine Programmatik für Niedersachsen.
MDL Thorsten Moriße MdL vor Ort in Karlsruhe!
Ampel-Wahlrechtsreform auf dem Prüfstand
Heute beobachte ich als rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion die Verhandlungen zur Wahlrechtsreform beim Bundesverfassungsgericht. Selbstverständlich ist eine Verkleinerung des Bundestags angebracht. Aber die Art und Weise in der die Ampel -Regierung hier eine Gesetzesänderung durchgeführt hat ist schwer nachvollziehbar. Nun wird als Konsequenz dieses Thema vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Aber als Demokrat kann ich dazu nur sagen: Wenn Kandidaten ihren Wahlkreis gewinnen dann gehören sie auch ins Parlament, der Wählerwille muss akzeptiert werden. Täuschung der Wähler – Enttäuschung für unsere Demokratie!
Der Gastronomie geht es zunehmend schlechter!
Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die Situation in der Gastronomie schlechter ist als vor der Corona-Pandemie.
Konkret bedeutet dies, dass die Umsätze im Gastgewerbe um 14 Prozent niedriger liegen als im Jahr 2019 vor Ausbruch der Pandemie. Bei den Hotels verzeichnet man einen Umsatzrückgang von 9,5 Prozent im Vergleich zur Zeit vor Corona.
Besonders seit der Rückkehr zur regulären Mehrwertsteuer von 19 Prozent für Speisen hat sich die Lage in der Gastronomie weiter verschlechtert. Erneut ist die Regierung für diese Misere verantwortlich zu machen. Während des Wahlkampfes versuchte Olaf Scholz, Wählerstimmen aus der Gastronomie zu gewinnen, indem er in Bezug auf die Mehrwertsteuersenkung auf 7 Prozent folgendes versprach: "Das schaffen wir nie wieder ab, das ist etwas, was für die Gastronomie auch gelten soll, darauf können Sie sich verlassen."
Wie einfach zu erkennen ist, hat der Kanzler dieses Versprechen nicht eingehalten. Welche Konsequenzen daraus gezogen werden, obliegt jedem Wähler selbst. Eines ist jedoch sicher: Mit einer AfD-Regierung wären solche katastrophalen Auswirkungen auf die Gastronomie niemals eingetreten!
Ach du Schreck……was macht die FDP in Wilhelmshaven?
Liebe Leser
Eine lange und erfolgreiche Woche in Hannover geht zu Ende!
Fakt: Wir stehen demokratisch vor der SPD!
Auch in dieser Woche freue ich mich, die Bürger aus meinem Wahlkreis im Niedersächsischen Landtag vertreten zu dürfen. Nach der gestrigen Fraktionssitzung hat die AfD-Fraktion wieder für eine spannende Plenarwoche gesorgt die von uns mit folgenden Themen bereichert wird:
– Bekämpfung des islamischen Extremismus
– Unterbindung islamischer Parallelgesellschaften
– Landwirte am Limit
– Aufarbeitung der Corona – Maßnahmen
– Stärkung des Flughafens Hannover
Meine Fraktion hat heute bereits für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses aufgrund der Gehalts-Affäre von Ministerpräsidenten Weil gestimmt.
Ich sende Ihnen viele Grüße aus Hannover in unsere schone Heimat!
Moin liebe Leser
FDP-Minister Wissing droht mit flächendeckendem Fahrverbote, weil das irrsinnige Klimaziel nicht erreicht wurde 😉 Muss man lesen, um es zu glauben!
www.focus.de/…/streit-ums-klimaschutzgesetz…
Die FDP scheint wirklich auf Selbstzerstörung zu stehen?
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